Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU)

Die EAWU ist ein Wirtschaftsbündnis von Russland, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und Armenien. Es ging am 01.01.2015 aus der Zollunion zwischen Belarus, Russland und Kasachstan hervor. Hauptziel ist es, den Austausch von Dienstleistungen, Waren und Kapital zu vereinfachen und zu erleichtern. Nach dem Vorbild der Europäischen Union möchten die fünf Länder Teile Ihrer Wirtschaftspolitik koordinieren. Hier die wichtigsten Eckdaten auf dem Weg zur Entwicklung der EAWU:

-1994 äußerte der Präsident von Kasachstan Nursultan Nasarbajew die Idee einer Eurasischen Union

-2000 wurde von Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Russland und Tadschikistan die Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft gegründet

-2010 trat die Zollunion zwischen Belarus, Kasachstan und Russland in Kraft

-2012 wurde zwischen Belarus, Russland und Kasachstan der eurasische Wirtschaftsraum geschaffen, dessen Ziel es war, den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeit zu ermöglichen.

Jedes Jahr übernimmt einer der Mitgliedsstaate den Vorsitz der EAWU. Im Jahr 2015 war dies Belarus, Kasachstan folgte im Jahr 2016. 2017 wird die EAWU von Kirgisistan geleitet.

Der Kern der Union ist die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Auch werden von den Mitgliedstaaten gemeinsame Kernthemen wie Transport-, Agrar- und Industriepolitik koordiniert.

Zu den wichtigsten Zielen der EAWU gehören:

– die Schaffung von Bedingungen für eine stabile Entwicklung der Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten mit dem Ziel, den Lebensstandard der Bevölkerung zu verbessern;

– das Bestreben einen gemeinsamen Markt für Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeit innerhalb der EAWU zu schaffen;

– eine umfassende Modernisierung, Zusammenarbeit und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaften.

Die EAWU verfolgt außerdem das Ziel, bis zum Jahr 2025 einen gemeinsamen Finanzmarkt zu schaffen. Dies soll u.a einen freien Kapitalverkehr innerhalb der EAWU ermöglichen. Der gemeinsame Finanzmarkt soll Banken, Wertpapierbörsen und Versicherungen umfassen.

Die EAWU ist außerdem bestrebt ihren Handlungsbereich durch Freihandelsabkommen mit anderen Ländern zu erweitern. Mit Vietnam wurde bereits 2015 ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. Gespräche über Freihandel werden zurzeit mit etwa 50 Ländern geführt, so zum Beispiel mit Singapur, Ägypten, Iran und Indien.

Mit China arbeitet die Kommission außerdem aktiv am Projekt “Neue Seidenstraße“. Gegenwärtig wird ein gemeinsames Handels- und Wirtschaftsabkommen mit China angestrebt. Diese Zusammenarbeit eröffnet für beide Seiten Perspektiven. Innerhalb der EAWU kann vor allem Russland seine Kohlenwasserstoffe vermehrt nach Fernost liefern, China erhält im Gegenzug neben Rohstoffen eine verlässliche Transitroute für seine Waren in den Westen. Die Seidenstraße könnte auch die Regionen Westasien, Kaukasus und Osteuropa umfassen. Auch Afghanistan, Pakistan und Iran zeigen Interesse an einer Zusammenarbeit. Damit könnte ein Handelsraum von China im Osten über Indien und Iran im Süden bis Belarus im Westen entstehen.

Im Sommer 2017 trat in der EAWU ein neuer Zollkodex mit dem Ziel in Kraft, die Einfuhrbestimmungen und die Arbeit der Zollbehörden zu vereinheitlichen und zu modernisieren.

Da die Mitgliedsländer teilweise großen Nachholbedarf haben was moderne Technologien anbelangt hat sich die Eurasische Wirtschaftskommission zum Ziel gesetzt, Innovationen in der Industrie zu stimulieren und die industrielle Kooperation zwischen den Mitgliedsländern zu fördern. Dazu soll die Produktion von Technologie-Produkten gefördert werden bzw. komplett neue Hochtechnologie-Branchen aufgebaut werden.

Um dieses Ziel zu erreichen plant die Eurasische Wirtschaftskommission eine Modernisierung der Industrie- und Innovationsstruktur. Dazu gehören Industrie- und Innovationscluster, Industrie- und Technoparks, Wissenschafts- und Technikzentren.

Eurasische Technologieplattformen

Außerdem sollen in prioritären Technologiebereichen Technologieplattformen geschaffen werden, um wichtige Schlüsselbranchen voran zu bringen. Wissenschaftler und Konstrukteure aus allen EAWU-Ländern sollen zusammen an der Lösung konkreter Innovationsaufgaben für einzelne Industriezweige arbeiten. Die Ergebnisse der Forschungs- und Entwicklungstätigkeit sollen anschließend in die Produktion eingeführt werden.

Digitale Fabriken

In den EAWU-Ländern sollen sogenannte Digitale Fabriken geschaffen werden. Die Eurasische Wirtschaftskommission zielt darauf ab, dass die Mitgliedstaaten ihre nationalen Digitalisierungsstrategien miteinander synchronisieren, um digitale Technologieplattformen, System- und Querschnittsprojekte zu realisieren. Der Anteil der Digitalwirtschaft ist in den Bereichen Industrie und Landwirtschaft noch unbedeutend. Dank der digitalen Fabriken soll sich dies in Zukunft ändern.

Eurasisches Zentrum für Werkzeugmaschinenbau

Die EAWU plant, ein Eurasisches Zentrum für Werkzeugmaschinenbau zu schaffen, das für die technologische Entwicklung des Werkzeugmaschinenbaus dienen soll.

Umweltgerechte Technologien

Moderne, umweltgerechte Technologien sind zur Zeit sehr gefragt. Der Weltmarkt für Umwelttechnologien und -dienstleistungen ist einer der am dynamischsten wachsenden. Die EAWU hat vor, mithilfe der eurasischen Plattform “Technologien für die ökologische Entwicklung“ diesen Markt für Unternehmen aus der EAWU zu erschließen. Zu den Prioritäten gehören die Entwicklung von umweltgerechten Transportmitteln und modernen Lösungen für den Klima- und Umweltschutz.

Laut einer Umfrage der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer sieht die Mehrheit der befragten deutschen Unternehmen Vorteile der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU). Neben der Abschaffung von Zollgebühren zwischen den Ländern und dem größeren Absatzmarkt wurden vor allem Kostenersparnisse bei Logistik und technischer Regulierung genannt.

Durch einheitliche Zollgebühren und gemeinsame Zertifizierung vereinfacht die EAWU den Zugang zu fünf Märkten gleichzeitig. Dadurch profitieren besonders Unternehmen, die neben Russland auch in anderen EAWU-Mitgliedsstaaten tätig sind.

Laut Tigran Sarkisjan, dem Vorsitzenden der Eurasischen Wirtschaftskommission, ist die Arbeit der Eurasischen Wirtschaftsunion in erster Linie wirtschaftlicher und nicht politischer Art. Die Kommission bietet Lösungen, um die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der fünf Länder zu verbessern und einen Binnenmarkt für Waren und Dienstleistungen sowie den freien Verkehr von Arbeitskräften und Investitionen zu gewährleisten.

Es muss sich zeigen, ob die EAWU diesen Erwartungen auf lange Sicht gerecht werden kann.